Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Ein Kommentar.
Meh, so lange die Linke Außenpolitik lautet “Lasst uns mal zusammen in Putins Arachloch lecken”, bleiben die leider unwählbar, auch ohne das BSW Pack. 😥
Glaube Putins Popo bleibt eher ungeleckt, wenn Russland und dessen Veebündeten größere Embargos reingedrückt werden.
Ich kann aber verstehen, wenn die Waffenlieferungsverweigerung zu deiner Reaktion führt. War bei mir bis vor kurzem auch so. Bzw. gefällt mir alles andere bei denen und ich konnte mich wochenlang nicht zw. Grün und Links entscheiden. Der Rechtsdrift der Grünen und ihr Abstimmungsverhalten bzgl. des AfD-Verbotsantrags haben mich dann aber davon überzeugt, dass wir eine starke Linke im Bundestag zwingend brauchen, mindestens als Gegenpol zu den ganzen rechten Wichser:innen, die es eh schon in den Bundestag schaffen werden.
Danke für deine Antwort. Die Briefwahlunterlagen sind gerade heute angekommen und ich muss vielleicht noch einmal etwas lesen.