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      3 days ago

      Begrifflich könnte man vlt. von “Erinnerungskultur” zu einer “Verantwortungskultur”.

      Inhaltlich braucht es aus meiner Sicht eine deutlich schärfere Benennung nicht nur von Faschos wie der AfD, sondern auch von Rechtsextremen, Rechtspopulisten und Steigbügelhaltern.

      Und es darf dann aus meiner Sicht auch keine Toleranz gegenüber Politikern geben, die das wiederholt und wissentlich ignorieren. Wer z.B. fordert Menschenrechte wie das Recht auf Asyl einzuschränken oder abzuschaffen hat auf Gedenkveranstaltungen und an Gedenkstätten aus meiner Sicht keinen Platz. Ein “Nie wieder” kann nur gesichert werden, wenn Menschenrechte niemals in Frage gestellt werden.

      Wie man das im aktuellem politischen Klima verankert, ohne damit dann weitere Angriffe auf die Finanzierung und Arbeit von Gedenkstätten und zivilgesellschaftlichen Initiativen für Menschenrechte und gegen Rechtsextermismus zu provozieren, weiß ich leider auch nicht. Andererseits sehen wir diese Angriffe schon jetzt von AfD, CDU und FDP auf kommunaler Ebene.

      • seeigel@feddit.org
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        1 day ago

        Wer z.B. fordert Menschenrechte wie das Recht auf Asyl einzuschränken oder abzuschaffen

        Europäische sichere Drittstaaten garantieren eigentlich, dass kaum jemand in Deutschland Asyl beantragen kann. Das Recht wurde also bereits ohne grosse Proteste in der Vergangenheit eingeschränkt.

        Wenn es um Asyl geht, kann es doch nicht sein, dass nur Menschen geholfen wird, die sich die Migration leisten können. Ausserdem moralisch unschön ist, wenn der Ursprung vieler Kriege westliche Einmischung ist.

        In dem Kontext finde ich, dass die Asyldiskussion genutzt wird, um über die eigentlichen Probleme nicht zu reden.