SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 2 months agoSteinmeier verlangt Widerstand gegen den Rechtsextremismuswww.t-online.deexternal-linkmessage-square29linkfedilinkarrow-up173arrow-down10
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minus-squareclucose@lemmy.mllinkfedilinkarrow-up47·2 months agoHerr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
minus-squarezaphod@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·2 months agoDa fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down2·2 months agoIst doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 months agoWas eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·2 months agoDie sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 months agoDie sind auch offen für ganz andere Sachen…
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·2 months agoJa stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren Und am Parteitag sahs auch anders aus
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up1·2 months agoEs gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?
minus-squarekillingspark@feddit.orglinkfedilinkEnglisharrow-up1·2 months agoHaben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt
Herr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
Da fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
Seine Partei schon.
Ist doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
Was eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
Die sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
Die sind auch offen für ganz andere Sachen…
Ja stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren
Und am Parteitag sahs auch anders aus
Es gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will
Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?
Haben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt